Großeltern

Wir wollen Verantwortung gezeigt haben, wenn die Enkelkinder uns fragen: “Oma und Opa, was habt ihr gegen den Klimawandel unternommen?“

 

Nach 20 Klimakonferenzen sind noch immer keine verbindlichen Maßnahmen festgeschrieben worden, um den Klimawandel zu stoppen. Die Politik hat sich der Profitmaximierung transnationaler Konzerne und der Finanzwirtschaft untergeordnet. Die Politik hat versagt.

 

Wir, die Großeltern gegen Klimawandel sind überzeugt, dass eine nachhaltige Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, in der die Fähigkeiten und Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen, den Klimawandel stoppen kann.

 

Wir informieren und schaffen Bewusstsein, dass ein nachhaltiger Lebensstil möglich ist, mit regionaler Versorgung, gerechter Verteilung der Arbeit, in der Arm und Reich, der globale Norden und Süden zueinanderfinden und die Würde des Menschen respektiert wird.

Mitmachen & Kontakt: seniorinnen[at]attac.at

Position der Omas & Opas: TTIP, CETA und Klimawandel

TTIP und CETA liberalisieren den Energiemarkt:

• Die EU-Kommission fordert ungehinderten Zugang zu Öl und Gas in den USA. Sie fordert eine Aufhebung der Exportportbeschränkungen von Kohle, Rohöl, Ölprodukten, Rohgas und Flüssiggas (LNG) von USA nach Europa und fordert ein Ende der Genehmigungspflicht des US-Handelsministeriums für den Export fossiler Rohstoffe.

• Die EU fordert, dass der Export von fossilen Rohstoffen „als im öffentlichen Interesse stehend“ deklariert wird.

• Die EU-Kommission fordert bauliche Investitionen sowie Lizenzen für Schürfrechte und Produktion von Öl und Gas für ausländische Unternehmen beiderseits des Atlantiks.

• TTIP wird von Lobbygruppen als Vehikel verwendet, um das Zurückdrängen fossiler Energien zu unterminieren, um Umweltregulierungen zu schwächen und zu verzögern.

TTIP und CETA unterstützen die Nutzung von Teersanden in Kanada und Schiefergas mittels Fracking in den USA:

• Die Öl- und Gasindustrie ist in den USA auf Bundes- oder Landesebene kaum reguliert.

Im Gegenteil, sie wurde von 7 Umweltschutzgesetzen befreit, u.a. „Safe Drinking Water Act“, „Clean Air Act“ und dem „Clean Water Act“.

• Durch politische Krisen (u.a. Ukraine) einerseits und geringerem Absatz in den USA andererseits sehen sowohl die EU als auch Kanada die Exporte nach Europa als wichtigen wirtschaftlichen Beitrag.

Schiefergas ist kein Überbrückungsprodukt für eine CO2-arme Zukunft:

• Unkonventionelle Energieressourcen werden als Brückentechnologie von der Gas- und Ölindustrie eingestuft. Da jedoch durch Fracking und Teersande die Reserven vervielfacht werden, wird die Abhängigkeit bzw. Verwendung von fossilen Energien einzementiert und verlängert.

• Die internationalen Ölfirmen haben bereits in die Infrastruktur schon sehr viel investiert und sind daran interessiert, diese Investitionen langfristig zu nutzen.

TTIP und CETA sabotieren schon jetzt den Kampf gegen den Klimawandel:

• Die Kraftstoff-Qualitätsrichtlinie (KQR) der EU 2009/30/EG wurde mit dem Ziel erlassen, die globale Erwärmung auf 2 Grad zu begrenzen, die Treibhausgas-Emission von Kraftstoffen im Zeitraum von 2010 bis 2020 um 6% zu reduzieren. Für Teersand, Frackinggas und Frackingöl wurden höhere Emissionsintensitäten als für konventionell gefördertes Öl und Gas festgesetzt.

• Die kanadische und US Regierung sowie Interessenvertretungen der Ölindustrie drohten an die WTO heranzutreten, um die Bestimmungen der KQR abzuschwächen.

• Dokumente vom Juli 2014 belegen, dass die EU nun für alle Rohöle den gleichen Emissionsintensitätswert zulässt.

• Unmittelbar nach Fertigstellung des CETA-Vertrages im September 2014 verzichtet die EU auf Importbeschränkungen von Öl aus Teersanden

TTIP und CETA werden die Emissionen von Treibhausgas erhöhen:

• TTIP wird durch den Warentransport die Emissionen auf der Nordatlantikroute um 5% erhöhen.

• Schiefergas für die EU verursacht von der Förderung bis zur Verbrennung mehr CO2 als Kohle: Die Aufwendungen für Förderung, Gaspipelines, Verflüssigungseinrichtungen, spezielle LNG-Tanker, Erdgasbunker und Regasifizierungseinrichtungen sind enorm.

• Eine höhere Exportquote von Fracking-Produkten wird den Weltmarktpreis erhöhen, sodass in den USA vermehrt wieder Kohle eingesetzt wird und /oder noch derzeit unrentablere und riskantere Fracking-Standorte erschlossen werden.

• Eine EU-Studie zeigt, dass die Emissionen bei der Gewinnung von Rohöl aus Teersand um 23% höher sind als der Durchschnittswert sämtlicher in der EU verwendeten Rohöle.

TTIP und CETA erhöhen die Umweltrisiken:

• Im EU-TTIP-Verhandlungstext wird ein unbeschränkter Transit über Routen gefordert, die den Transport am kostengünstigsten ermöglichen, unabhängig von Risiken z.B. durch Pipelines.

• Das vorgesehene Riskmanagement akzeptiert, dass „verbleibende Risiken bezüglich schwerwiegender Personenschäden und Umwelt akzeptabel sind“. Ein schwerwiegender Unfalls ist nur jener, der mit „signifikantem Verursachungspotenzial, der mit tödlichem Ausgang oder lebensgefährlichen Verletzungen von Personen einhergeht“. Der Tankerunfall der Exxon Valdez würde nicht unter diese Definition fallen!

Investorenrechte versus Klima:

• Öl- und Gasförderungen sind für die Umwelt riskante Investitionen. Durch TTIP und CETA können Investoren das gesamte Investitionsrisiko auf die SteuerzahlerInnen abwälzen. Vor außergerichtlichen Schiedsgerichten können Investoren Staaten verklagen, wenn sie ihre zukünftigen Profiterwartungen durch staatliche Regulierungen zugunsten von Umwelt und Klima eingeschränkt sehen.

• Schon Androhungen einer Klage können Initiativen zur Regulierung abwürgen.

• Im Jahre 2013 betraf ein Drittel aller laufenden Streitfälle beim Streitschlichtung-Center der Weltbank (ICSID) Öl, Gas und Rohstoffe. Von diesen 60 Streitfällen entfielen 23 auf Öl, 13 auf Gas, 5 auf Kombination Gas/Öl und 19 auf Rohstoffe im Bergbau.

TTIP und CETA erschweren staatliche Regulierungen:

• Der TTIP-Verhandlungstext der EU für Rohstoffe und Energie verbietet Regierungen (Bund, Ländern, Gemeinden) lokal wirkende Maßnahmen (buy local rules) in Programmen für erneuerbare Energien zu treffen, oder Partnerschaften mit lokalen Unternehmen einzugehen.

• Das TTIP-Abkommen würde eine Regulierung von Fracking erheblich erschweren.

Globaler Handel verdeckt CO2-Emissionen:

• Die importierenden Länder konsumieren die importierten Waren, die Emissionen, die aus der Herstellung der Waren resultieren, werden offiziell den exportierenden Ländern zugerechnet .

• In der EU sind die Emissionen im Zeitraum von 2000 bis 2010 um 6% gesunken. Rechnet man jedoch die Importemissionen dazu, so sind die Emissionen in der EU um 9% gestiegen. In Österreich erhöht sich der Emissionswert mit „konsumorientierter“ Berechnung um fast 50%!

Weitere Informationen finden Sie unter: www.ttip-stoppen.at

 

Flyer von den Omas & Opas

Die Omas und Opas gegen Klimawandel haben Flyer gemacht, die ihr jetzt auch herunterladen, drucken und verteilen könnt!