Die österreichische Politik verpasst sich eine neue Strategie für die Bereiche Energie und Klimaschutz. Interessierte Menschen können diese im Rahmen einer Onlinekonsultation zu 60 Fragen mitbestimmen. Nun hat KlimAttac – eine vebindende Untergruppe von Attac und “System Change, not Climate Change!”, ein Dokument mit Antwortvorschlägen präsentiert.
Mit dem Grünbuch für eine integrierte Energie- und Klimastrategie, das im Juni 2016 vorgestellt wurde, sollte laut den verantwortlichen vier Ministerien – bmwfw, BMLFUW, bmvit, Sozialministerium – eine Grundlage für eine informierte und faktenbasierte Diskussion über eine integrierte Energie- und Klimastrategie gestartet werden. Das Grünbuch wird mit 60 Fragen abgeschlossen, die im Rahmen einer offenen Konsultation sowohl von interessierten BürgerInnen als auch ExpertInnen beantwortet werden können. In der Folge werden auch Arbeitsgruppen und mögliche bisher noch unbekannte Schritte zum fertigen Weißbuch beitragen, das schlussendlich die neue österreichische Energie- und Klimastrategie darstellen soll.
Grünbuch und Konsultationsprozess wurden von NGOs und ExpertInnen aufgrund fehlender ambitionierter Ziele, komplizierter Fragestellungen und Intransparenz stark kritisiert, so auch von den VerfasserInnen des Antwort-Leitfadens von Attac. Trotz der berechtigten Kritik sollte diese Chance zur Partizipation so gut wie möglich genutzt werden.
Attac und “System Change, not Climate Change!” möchten mit den Antwortvorschlägen auch BürgerInnen, die nicht über ExpertInnenwissen in einem oder mehreren relevanten Themenbereichen verfügen, eine Möglichkeit geben, sich an der offenen Konsultation der Strategie zu beteiligen. Denn die österreichischen Klimaschutz-Pläne sollten nicht nur von Wirtschaft und Politik bestimmt und dadurch auch von falschen Interessen geleitet werden.
Alle interessierten Menschen sind eingeladen, die in dem Dokument zusammengefassten Texte als Basis für ihre Antworten zur Onlinekonsultation zu verwenden, diese zu verändern und zu ergänzen.
Zum Dokument: energie-und-klimastrategie-konsultationsantworten-attac
Zur Onlinekonsultation: http://www.konsultation-energie-klima.at/