“Systemchange, not Climatechange” ist in Graz Teil des Gegenstrom Bündnisses. Dieses versucht den Protest gegen das Murkraftwerk, den Zentralen Speicherkanal und die Budgetpläne der neuen Stadtregierung mit der sozialen Frage zu verbinden. Deshalb ruft Gegenstom Graz (IL, Aufbruch, SLP, Funke und Systemchange) zu einem Aktionstag am 22.6 auf.
Das sich bereits im Bau befindliche Murkraftwerk droht nicht nur ein ökologisches, sondern auch ein soziales Desaster zu werden. Durch das Murkraftwerk und den zwingend erforderlichen Speicherkanal werden die GrazerInnen mit mindestens 78 Millionen Euro zur Kasse gebeten. Geld, das anderswo im Stadtbudget fehlen wird! Einen Vorgeschmack auf die damit verbundenen Einsparungen spüren bereits die MieterInnen in den Grazer Gemeindewohnungen: Als eine der ersten Maßnahmen der neuen schwarz-blauen Stadtregierung wurden die Richtwertmieten um 3,5 % erhöht – ein Wahnsinn, angesichts der bereits exorbitanten Grazer Mietpreise.
Warum wir das Murkraftwerk ablehnen könnt ihr hier nochmal nachlesen.
Hinter dem Bauherrn des Kraftwerks, der ESTAG, stecken knallharte Profitinteressen: Angesichts der Krise des Kapitalismus seit 2008 suchen Investoren verzweifelt nach sicheren Anlagemöglichkeiten – das Murkraftwerk bietet sich da perfekt an: geringes Risiko, da im Notfall der Staat, also wir, mit Steuergeldern bzw. Einsparungen in anderen Bereichen einspringen muss, und für viele Jahre gesicherte Einnahmen.
Dann kann auch mal die sonst vielfach gelobte „direkte Demokratie“ hinten anstehen, wenn sie den Herrschenden nicht passt. Eine Volksbefragung zum Bau gibt es trotz Petition mit 10.000 UnterzeichnerInnen nicht. Deshalb: Stoppen wir dieses undemokratische Millionengrab. Gehen wir gemeinsam auf die Straße und leisten Widerstand. Noch ist es nicht zu spät!
Mehr Infos:
https://gegenstromgraz.wordpress.com/