13. 1. 2018

System Change, not Climate Change!: „Schwarz-Blau steht für Monsterprojekte und Raubbau

– „System Change, not Climate Change!“ beteiligt sich an Großdemonstration gegen schwarz-blaue Bundesregierung
– Regierungspläne stehen Klimagerechtigkeit und sozialem Zusammenhalt entgegen
– Schwarz-Blau unterstützt schädliche Monsterprojekte wie die dritte Piste
– Geplanter Abbau von Umweltrechten bedeutet Raubbau zulasten von Menschen und Umwelt

Wien, 13. 1. 2017 – Die Klimagerechtigkeitsbewegung „System Change, not Climate Change!” beteiligt sich heute an der Großdemonstration in Wien gegen schwarz-blaue Bundesregierung. Kritisiert wird unter anderem deren Unterstützung der dritten Piste am Flughafen Wien-Schwechat und anderer fossiler Monsterprojekte, die Schwächung von Genehmigungsverfahren für Bauprojekte und das geplante Staatsziel Wirtschaftswachstum.

„Die Regierung unterstützt klimaschädliche Monsterprojekte wie die dritte Piste für den Flughafen Wien, die in einer klimafreundlichen Zukunft keinen Platz haben. Schwarz-Blau will Genehmigungsverfahren verwässern und ermöglicht damit Raubbau zulasten von Menschen und Umwelt. Davon profitieren werden nur Betonierer-Lobbys und Baukonzerne, während uns immer schneller die natürlichen Lebensgrundlagen geraubt werden“, so „System Change!“-Aktivistin Karoline Kalke. „Es ist inakzeptabel, dass sich sogar Umweltministerin Köstinger für die dritte Piste ausspricht und dabei Flughafen-Propaganda wiederholt“, so Kalke weiter.

„Klimawandelleugner wie FPÖ-Chef Strache haben im 21. Jahrhundert in einer Bundesregierung nichts verloren. Das Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ steht für eine beinharte neoliberale Politik, die uns noch tiefer in die Klimakrise führt. Außerdem werden die Pläne der neuen Regierung gesellschaftliche Ungerechtigkeiten noch weiter verschärfen. Demokratische Grundrechte drohen abgebaut zu werden, etwa durch verstärkte Überwachungsmaßnahmen. Wir wissen, dass diese auch gegen Bewegungen wie unsere gerichtet sind, die sich für einen positiven gesellschaftlichen Wandel einsetzen. Gegen die rückschrittlichen Pläne von Schwarz-Blau werden wir vehement Widerstand leisten“, sagt „System Change!“-Aktivistin Marilen Lorenz.

„System Change, not Climate Change!“ setzt sich für den Wandel hin zu einer Wirtschaft ein, die Wachstumszwang und Profitlogik überwindet, die ökologischen Grenzen der Erde respektiert und ein gutes Leben für alle ermöglicht. Von den dafür notwendigen Veränderungen ist in den Plänen von ÖVP und FPÖ nichts zu finden. „Das autoritäre schwarz-blaue Projekt ist nicht der Systemwandel, den wir brauchen, sondern dessen Gegenteil. Ein echter sozial-ökologischer Wandel ist nur durch lokale und globale Solidarität sowie gerechte Umverteilung erreichbar. ‚System Change, not Climate Change!’ wird sich weiterhin gegen schädliche Monsterprojekte wie die dritte Piste stellen und fordert von der Regierung, ambitionierte Maßnahmen anstatt vager Lippenbekenntnisse und ein Ende rassistischer Sündenbockpolitik“, so „System Change!“-Aktivist Manuel Grebenjak abschließend.

 

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Manuel Grebenjak
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Presseaussendung: Schwarz-Blau steht für Monsterprojekte und Raubbau