Auf den Spuren der Österreichischen Ökologiebewegung

Die Geschichte der Ökologiebewegung in Österreich erzählt von großen Erfolgen der Vergangenheit, wie die Verhinderung der Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Zwentendorf in den 1970ern oder die Besetzung der Hainburger Au gegen das geplante Wasserkraftwerk Mitte der 1980er. Auf diese historischen Ereignisse beziehen sich aktuelle Öko-Bewegungen wie „System Change, not Climate Change!“, die unter anderem gegen die Dritte Piste am Flughafen Schwechat mobilisieren, oder die Steirische Protestbewegung „Rettet die Mur“, die die Grazer Au vor der Zerstörung durch den Bau des Murkraftwerks retten will.

„Wir schauen uns Konflikte an, die vielleicht Hebelpunkte werden könnten für einen sozialökologischen Wandel“, so Magdalena Heuwieser von “System Change, not Climate Change!”  Daher sei es wichtig, von vergangenen Erfolgen der Ökobewegung zu lernen und in Dialog mit den AkteurInnen von damals zu treten. „Bewegung? Ist aktuell überhaupt etwas in Bewegung?“, fragt sie das ca. 100-köpfige Publikum bei der Eröffnung der Veranstaltungsreihe „Kämpfe ums Klima“. Mitleidig würden deutsche KollegInnen, die jüngst Massenbewegungen gegen klimaschädliche Projekte auf die Beine stellen konnten, nach Österreich blicken, so Heuwieser. Dies müsse sich ändern. Wie ein Umdenken stattfinden könne, war eine der großen Fragen des Abends.

Mit diesem Fokus haben sich die VeranstalterInnen (System Change, not Climate Change!, Institut für Politikwissenschaften der Uni Wien, Finance & Trade Watch und weitere) der Vortragsreihe „Kämpfe ums Klima“ für die zweistündige Veranstaltung viel vorgenommen. Denn die Frage, wie lokale Protestbewegungen zum gesamtgesellschaftlichen Brennpunktthema werden können, ist nicht leicht zu beantworten.

Mythenumrankte Meilensteine: Hainburg und Zwentendorf

In Österreich kann auf einen großen Erfahrungsschatz der Ökologiebewegung zurückgegriffen werden, doch die Erfahrungen von damals sind nicht eins zu eins auf heute übertragbar. Dennoch motiviert es, betonte  Mira Kapfinger, die “System Change, not Climate Change!” am Panel vertrat, zu wissen, dass sogar ein bereits fertig gebautes Kernkraftwerk wie Zwentendorf durch die Ökologiebewegung zu Fall gebracht werden konnte.

„Damals in den 60ern und 70ern“, so Peter Weish vom Forum Wissenschaft & Umwelt, „war der Fortschritts- und Obrigkeitsglaube in der Gesellschaft viel stärker verankert als heute; es herrschte außerdem eine tiefe ideologische Kluft zwischen konservativen Umweltschützern und den so genannten 68er Linken“. Das spannende an der Protestbewegung gegen das Kernkraftwerk Zwentendorf sei daher, dass es gelungen sei, verschiedene gesellschaftliche Gruppen und darüber hinaus die Medien zusammen zu bringen.

Medien gelten auch heute noch als wichtige Partner oder auch Feinde der Ökobewegung. So kritisiert Heuwieser, dass das Thema „Dritte Piste“ medial kaumzu finden sei. Auch im Wahlkampf um die Nationalratswahl 2017 spielte das Thema Klimawandel in den Medien kaum eine Rolle. Was also brachte vor mehr als dreißig, vierzig Jahren den Stein ins Rollen?

Die goldenen Zeiten der Ökologiebewegung

Die „goldenen Zeiten“ der Österreichischen Ökologiebewegung (1970er bis 1980er) funktionierten noch ganz ohne Social Media, heute fast unvorstellbar. „Wir haben Kettenbriefe mit Informationen über Atomenergie ausgedruckt und verbreitet“, so Weish. „Wir sind von Tür zu Tür gegangen und es haben sich verschiedene Untergruppen gebildet. Krankenschwestern gegen Atomkraft, Mütter, Physiker, Gewerkschafter gegen Atomkraft und so weiter. Diese Vielfalt war gewaltig“. Vielfalt, wie ein Zwischenruf aus dem Publikum betonte, die nicht reibungslos abgelaufen sei. Unzählige Diskussionen und Kämpfe innerhalb der Bewegung begleiteten deren Entwicklung. Diese Entwicklung von der kleinen Protestbewegung zur Massenbewegung geschah allerdings auch nicht von heute auf morgen. Am Anfang wurden AtomkraftgegenerInnen als „HinterwäldlerInnen“ gesehen, die gegen den Fortschritt seien, erinnerte sich Weish. Zu der Zeit sei auch ein Film mit dem Titel „mein Freund das Atom“ in allen Schulen gelaufen. Da habe man alles über Kernenergie gelernt, außer dass Strahlung schädlich sein könne.

Ein wichtiger Faktor für den Erfolg der Bewegung war die „Informationskampagne Kernkraftwerk“ gewesen, denn ab dem Zeitpunkt haben sich auch die Medien für das Thema interessiert. Letztlich waren nur 20.000 Stimmen ausschlaggebend für den Erfolg der GegnerInnen und damit für die Verhinderung der Inbetriebnahme des Kernkraftwerks. Die Lehre daraus: „Jeder einzelne von tausenden Aktivistinnen und Aktivisten hat sagen können: Ohne mich wäre es nicht möglich gewesen. Und diese Euphorie hat natürlich auch die Proteste gegen das geplante Wasserkraftwerk in Hainburg beflügelt“, so Weish.

Ernüchterung nach Hainburg

Die Erfolge von Zwentendorf und Hainburg haben für die heutige Ökologiebewegung die Latte hoch gelegt. Kein Wunder also, dass aus dem Publikum gefragt wurde, wie man solch ein Momentum angesichts aktueller Klima-Bedrohungen wiederbeleben könne. Die Ernüchterung nach den damaligen Erfolgen der Ökobewegung hat schon relativ früh eingesetzt, so der Moderator Peter Krobath. Bereits sieben Jahre nach Hainburg, stimmten nur 30 % gegen das Wasserkraftwerk Freudenau in Wien. Was war passiert?

„Die Welt ist komplexer geworden. Die Bewegungen von damals haben sich auf lokale Ereignisse konzentriert, aber der Klimawandel hat aufgezeigt, dass man globale Lösungen für ökologische Probleme finden muss“, erklärt Mira Kapfinger die aktuellen Herausforderungen der Ökologiebewegung. Auch Wolfgang Rehm (Virus Umweltbüro) stimmt dem zu. Die Ökologiebewegung spaltete sich als Konsequenz der zunehmend sichtbaren Komplexität mit der Zeit in Gruppen auf, die sich jeweils um ein spezifisches Problem kümmern.

Die Abstimmung über das Wasserkraftwerk Freudenau sei in gewisser Weise auch eine Konsequenz aus Zwentendorf: „Nach Zwentendorf war der E-Wirtschaft klar, wir brauchen einen Plan B“. Dieser Plan lautete: Ausbau der Wasserkraftwerke. Ein neuer Mythos „Wasserkraft“ wurde geboren und massiv als saubere Alternative zu Atomkraft beworben – was heute noch den AktivistInnen von „Rettet die Mur“ zu schaffen macht.

Ist Wasserkraft die neue Atomkraft?

„Wasserkraft wird von Betreiberseite als sauberer Ökostromlieferant dargestellt.“, erklärt Krobath. Anna Guter, Aktivistin bei „Rettet die Mur“, antwortet nur knapp: „Das Kraftwerk ist einfach ineffizient und teuer“. Seit bereits acht Jahren setze sich die Plattform für den Erhalt der Au an der Mur in Graz ein. Die Menschen in Graz seien aber durch immer stärker werdende Werbung, eine ungerechte Berichterstattung und geschönte Bilder verblendet – ähnlich wie früher beim Thema Atomkraftwerke, so Guter. Das Wasserkraftwerk in Graz-Puntigam soll ab 2019 in Betrieb gehen und wird von den BetreiberInnen (Energie Steiermark, Energie Graz und Verbund) als zukunftsorientiertes, grünes und atomkraftfreies Projekt beworben[1]. Das Kraftwerk mache, kritisiert auch Wolfgang Rehm, gesamtgesellschaftlich keinen Sinn, weil die Umweltschäden durch den Bau größer seien als der erwartete Nutzen. Der einzige Grund, warum es gebaut werde, sei das betriebswirtschaftliche Bedürfnis der Energie Steiermark, ein eigenes Kraftwerk zu betreiben. In Graz wollen die meisten, auch das „Gutbürgertum“, die Argumente der GegnerInnen nicht glauben und setzen sich nicht mit den Risiken der Baumrodungen auseinander, fügt Guter hinzu. Man hoffe, dass sich durch weitere Anstrengungen und Aktionen mehr Menschen kritisch mit dem Bau des Kraftwerks auseinandersetzten und aktiv werden.

Herausforderungen heute und morgen

Durch den Vergleich der vergangenen Erfolge mit der heutigen Situation sollte nicht der Eindruck entstehen, dass die aktuelle Ökologiebewegung keine Erfolge zu feiern hat. Das, wie Kapfenberger betont, historische Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BvwG), das den Bau der dritten Piste aus ökologischen Gründen untersagt hat, war einer der jüngsten Erfolge. Diese Entscheidung wurde zwar vom Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig wieder aufgehoben, womit die Sache wieder zurück zum BvwG wandert. Kapfenberger bleibt aber optimistisch. Der Wiederstand gegen die dritte Piste müsse eben noch stärker werden. Wie die AktivistInnen von Rettet die Mur hoffe auch sie auf mehr Unterstützung aus der Zivilgesellschaft. Aber wie kann diese erreicht werden?

Diese immer wieder, fast schon verzweifelt gestellte Frage, wie die Massen mobilisiert werden können, beschäftigt Soziale Bewegungen und WissenschaftlerInnen weltweit[2]. Wolfgang Rehm nahm, fast unbemerkt in einem Nebensatz, den Druck aus der Frage: Man wisse nie, wann ein Kumulationspunkt erreicht ist und das könne man auch nicht planen. Es gebe immer wieder Momente, wo nach jahrelangem Widerstand einer relativ kleinen Gruppe plötzlich eine große Bewegung entstanden ist. Peter Weish ergänzte, dass ein gesamtgesellschaftliches Zusammenspiel zwischen einer starken Basisbewegung, einem wachsamen Rechtsstaat und einer involvierten Wissenschaft notwendig sei als Nährboden für eine starke Ökologiebewegung. Daher sei es immer wichtig, offen zu sein für Partnerschaften mit anderen Bewegungen und einander gegenseitig zu unterstützen.

Große Fragen, wenig Zeit

Parallelen zwischen damals und heute finden sich vor allem bei den Argumenten der Gegenseite: Die BetreiberInnen von Wasserkraftwerken, Flughäfen und Atomkraftwerken argumentieren jedes Mal mit Arbeitsplätzen und dass die Technik alle möglichen Umweltprobleme lösen würde. Auch die Methoden sind immer noch ähnlich, wie Weish bestätigte: Massive Nutzung von Werbung sowie der Versuch von Unternehmen, die Gesetzgebung zu beeinflussen. Die immer wieder angedeutete ambivalente Rolle der Medien konnte leider nicht ausreichend diskutiert werden.

Für eine zweistündige Veranstaltung wurden dennoch sehr viele große Fragen angeschnitten, die in der kurzen Zeit zwar nicht alle beantwortet werden konnten, die aber wichtige Denkanstöße für einen weiteren Austausch abseits der Veranstaltung boten. Interessant war, dass die Rolle der Grünen nicht angesprochen wurde, obwohl doch die Geschichte der Ökologiebewegung, mit all ihren Höhen und Tiefen, eben auch die Geschichte der Grünen ist. Eine Betrachtung des Zusammenspiels von Umweltbewegung und Grüner Partei wäre, gerade angesichts des sich bereits abzeichnenden Wahlergebnisses, spannend gewesen. Dazu bietet sich allerdings am 17. Oktober auch gleich die Gelegenheit: Bei der zweiten Veranstaltung der Reihe „Kämpfe ums Klima“ geht es um das Klima nach der Wahl.

[1] www.murkraftwerkgraz.at/

[2] Nohlen, Dieter (2010): Transitionsforschung. In: Nohlen/Schultze (2010). Lexikon der Politikwissenschaft. Theorien, Methoden, Begriffe. Verlag C.H. Beck:München.

Die Grüne Bildungswerkstatt dokumentiert die Veranstaltungsreihe an der Universität Wien “Kämpfe ums Klima! Brennpunkte des sozial-ökologischen Wandels”. Nadine Mittempergher ist freie Journalistin und Mitarbeiterin des Redaktionsteam der GBW. Der Artikel erschien ursprünglich auf http://gbw.at/oesterreich/artikelansicht/beitrag/von-der-euphorie-zur-ernuechterung-und-wieder-zurueck-auf-den-spuren-der-oesterreichischen-oeko/