Wien, 10. Mai – Heute findet ein Protest für die würdige und sichere Unterbringung von Geflüchteten vor der Messe in Wien statt. Vor zwei Tagen, 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus, riefen migrantische und antirassistische Gruppen zum Tag des Zorns auf – um rassistische und rechtsextreme Kontinuitäten in Politik und Gesellschaft aufzuzeigen und ihren Widerstand dagegen sichtbar zu machen. System Change, not Climate Change! unterstützt die Proteste und zeigt sich mit allen Betroffenen von rechter Gewalt solidarisch.

Um die Verbindung von Klimagerechtigkeit und migrantischen sowie anti-rassistischen Kämpfen noch sichtbarer zu machen, laden wir, zwei Aktivistinnen von System Change, not Climate Change!, die Leser*innen hiermit auf einen Spaziergang zum Flughafen Wien-Schwechat ein – einem Ort, der sowohl ein Symbol für die klimaschädliche Verkehrspolitik, als auch für die menschenfeindliche Migrationspolitik Österreichs ist.

Wer derzeit mit dem Zug aus Wien Richtung Flughafen Schwechat fährt trifft auf wenige andere Fahrgäste. Angekommen fällt schnell auf, dass der sonst so geschäftig belebte Ort durch die Corona-Maßnahmen in einen Ausnahmezustand geraten ist. Die wenigen Flüge starten von einem einzigen Terminal, Passagier*innen und Empfangskomitees tragen Masken, die Stimmung ist verhalten, fast schon ein wenig gespenstisch. Noch vor ein paar Monaten öffneten täglich hunderte Shops am Flughafen ihre Türen für die zahlreichen Reisenden und Besucher*innen des Flughafens und fast minütlich landete ein weiteres Flugzeug. Und es sieht so aus, als würde die Politik alles daran setzen, den Betrieb so schnell wie möglich wieder hochzufahren und die Flughäfen mit Millionen an Steuergeldern zu retten. Ein Weiter wie bisher. Auch die Grünen, die bei der Nationalratswahl 2019 noch als Klimapartei punkten konnten, tragen diese Politik mit.

Dabei ist das Flugzeug das klimaschädlichste Transportmittel. Abgesehen vielleicht von Raumschiffen oder Raketen oder so. Der Flugverkehr ist zusätzlich einer der am schnellsten wachsenden Wirtschaftssektoren. Allein im Jahr 2019 sind die Emissionen des österreichischen Flugverkehrs um 14% auf rund 3 Millionen Tonnen Treibhausgase gestiegen.

Wir verlassen das Gebäude und schauen uns auf dem Gelände des Flughafens um. Hier versuchen uns überlebensgroße grüne Plakate vom Gegenteil zu überzeugen: „Klimaschutz – der Flughafen handelt“, leuchtet von dort herunter – und sogar konkret: Pro Passagier soll der Energieverbrauch um 40% reduziert worden sein, und die CO2-Emissionen sogar um 70%. Die genannten Einsparungen beziehen sich dabei nur auf den Bodenbetrieb des Flughafens, das Kerngeschäft des Flughafens, welches für den Löwenanteil der Emissionen verantwortlich ist- die Flüge selbst – werden dabei nicht berücksichtigt. Während die Flughafen Wien AG also versucht, sich in Zeiten von immer offensichtlicheren Auswirkungen des Klimawandels grün zu verkaufen, bastelt sie, mit den Aktionär*innen (unter anderem der Stadt Wien und dem Land Niederösterreich) munter an Plänen für eine 3. Piste. Als ob die Lüge vom grünen Fliegen nicht längst durch viele Aktivist*innen und Expert*innen entlarvt worden wäre.

Mehr als ein Drittel der Österreicher*innen sind überhaupt noch nie geflogen, hingegen fliegen 3% sogar mehrmals pro Monat. Weltweit zeigen sich diese Unterschiede noch drastischer: Mehr als 90% der Weltbevölkerung sind nämlich noch nie geflogen. Das zeigt, dass das Flugzeug ein Verkehrsmittel ist, das von einer kleinen Minderheit sehr viel genutzt wird und von der großen Mehrheit selten oder gar nicht. Die kapitalistische Wirtschaftsordnung, die Profite über Menschen stellt und Konkurrenz zur gesellschaftlichen Normalität macht, ist die Ursache für eine enorme ungleiche Verteilung von materiellen Ressourcen. Dem ungleichen Zugang zu Fliegen liegt diese systemische Ungerechtigkeit zugrunde und macht Fliegen zu einem Privileg, zu dem tatsächlich nur sehr wenige Menschen Zugang haben.

In Deutschland fliegen Menschen aus der höchsten Einkommensklasse bis zu 10 mal öfter im Jahr als die der niedrigsten. Tatsächlich fliegen Grünwähler*innen statistisch gesehen auch öfter, als Wähler*innen anderer Parteien, denn sie gehören in den meisten Fällen zu den oberen Einkommensschichten. Menschen, die sich eine Auszeit von ihrer prekären Arbeitssituation gönnen, indem sie den günstigen Flug nach Teneriffa buchen, zu vermitteln, sie seien Klimasünder*innen, ist lediglich eine weitere Form der Stigmatisierung für bereits materiell schlechter gestellte. Ebenso wenig ist Flugshaming angesagt, wenn Leute ihre weit entfernte Familie besuchen wollen oder müssen, weil ihre Familiengeschichten sich eben manchmal auch auf anderen Kontinenten abspielen. Die politischen Entscheidungen für einen Ausbau des Flugverkehrs und einen Mangel an erschwinglichen Alternativen dürfen nicht durch Konsumkritik und dem Verweis auf neoliberale Eigenverantwortung auf dem Rücken von Individuen ausgetragen werden!

Die ökologischen und sozialen Kosten der Fliegerei tragen oft Menschen, die selbst gar nicht fliegen. Die Klimakrise bringt Dürren, Hitzewellen, Überschwemmungen und viele weitere Katastrophen hervor. Natürlich sind diese ein Risiko für alle Menschen, aber nicht alle Menschen können sich gleichermaßen vor ihnen schützen – manche haben mehr materielle und politische Mittel dazu, andere weniger.  Damit zeigt die Klimakrise ganz deutlich: wir sitzen nicht alle im selben Boot. Während einige wenige sich mit großen, gut ausgerüsteten Tankern durch die Krise manövrieren, bleibt anderen nur das Schlauchboot. Und in dieser rassistisch-patriarchalen Gesellschaft, sind Personen, die besonders unter den negativen Auswirkungen des Klimawandels leiden müssen oft Frauen* (1), Schwarze Menschen und People of Colour (2) und ökonomisch benachteiligte Klassen.

Auch lokal sind die Lasten des Flugverkehrs ungleich verteilt: Menschen, die in der Nähe von Flughäfen leben, sind nachweislich größeren Gesundheitsrisiken durch Feinstaubbelastung und den ständigen Lärm ausgesetzt. Aber wer wohnt denn an Flughäfen, und in Einflugschneisen, also in den Wohnungen, die besonders wenig Geld kosten, weil die Lärmbelastung sich nicht gut verkauft? Ein Video von Black Lives Matter-Aktivist*innen beantwortet diese Frage sehr eindrücklich für den Londoner Flughafen: Das Durchschnittseinkommen der Flug-Passagier*innen ist viermal höher als das durchschnittliche Einkommen der Menschen, die um den Flughafen herum wohnen. Flughäfen, Energiefabriken und die größten Straßen in Westeuropa liegen in benachteiligten Gegenden, wo viele Menschen mit geringem Einkommen wohnen. Dort leben auch überproportional viele Schwarze und People of Colour.

All diese sozialen Ungerechtigkeiten, die sich inmitten der Klimakrise besonders deutlich hervortun, sind nicht neu. Die Krise entspringt dem fossilen Kapitalismus der Industrieländer. Dieser basiert auf dem Raubbau des Kolonialismus und hätte ohne die Rohstoffe und Arbeitskraft aus den kolonialisierten Ländern nicht in dem Ausmaß wachsen können. Um die Arbeitskraft von Menschen auf brutale Art und Weise für die Profite der Kolonialmächte verfügbar zu machen brauchte es eine Ideologie, die erklärt, dass manche Menschen weniger wert seien, als andere: Rassismus. Und der Rassismus, der legitimiert hat, dass Menschen zu unmenschlichsten Bedingungen für die Etablierung eines klimaschädlichen Wirtschaftssystems versklavt und ausgebeutet wurden, ist die Wurzel heutiger rassistischer Diskriminierungen und Ausbeutungsformen, die jene Menschen erleben, die besonders unter den Auswirkungen dieses Wirtschaftssystems leiden müssen. Im Globalen Süden, an den Grenzen Europas, in den U-Bahnen der Metropolen, am Flughafen Wien-Schwechat. Und das nicht nur bei der Passkontrolle (3).

Während sicher einige der Leser*innen dieses Textes schon von einer der zwei Pisten in Schwechat in ungewisse Urlaubsabenteuer abgehoben sind, oder von ihren Lieben in der großen Halle unter dem „Krone-Zeitungs-Banner“ empfangen wurden, ist der Flughafen für andere ein Ort, an dem sich die traumatisierende Abschiebepraxis der österreichischen Asylpolitik vollstreckt. Im Jahr 2019 fanden über 6000 „zwangsweise Ausreisen“ aus Österreich statt, wie das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl stolz berichtet. In den letzten Jahren ist diese Zahl immer weiter angestiegen. Menschen, deren Fluchtursachen immer häufiger auch mit dem Klimawandel zu tun haben, meistens aber auch mit einer europäischen Kriegspolitik, werden in lebensgefährdende Situationen zurückgeflogen. Diese Abschiebepolitik ist Teil der tödlichen EU Grenzpolitik, die die ressourcenintensive Lebensweise nun auch an den EU Außengrenzen gewaltsam verteidigt. Denn auch auf den griechischen Inseln sitzen nach wie vor tausende Menschen unter widrigsten Bedingungen in Lagern fest. Die unmenschliche Unterbringung von Schutzsuchenden in Lagern zeigt sich ebenso in nächster Umgebung des Flughafens Wien-Schwechat.

Das „Rückkehrberatungszentrum“ direkt neben dem Greenwashing des Flughafens

Wir spazieren vorbei an den grünen Werbe-Schildern, Parkhäusern und Lagerhallen vom Flughafengelände ca. 1 Kilometer Richtung Nordwesten. Dort – zwischen Abflugbahn und Ostautobahn – befindet sich eines der drei „Rückkehrberatungszentren“ Österreichs: Ein eingezäuntes Containerlager, wo vor der Corona-Krise etwa 150 Menschen wohnten – unter menschenunwürdigen Bedingungen. Aber warum? Und warum dort? In diesen Einrichtungen werden jene Menschen einquartiert, die mehrere negative Asylbescheide haben, oder etwa staatenlos sind und nicht legal abgeschoben werden können. Sie werden aus ihren Lebenszusammenhängen herausgerissen, in besonders unangenehme, abgelegene und von ihrem Wohnort entfernte Quartiere gebracht und dann dort intensiv zur freiwilligen Rückkehr „beraten“. In anderen Worten: Es wird versucht, den Bewohner*innen dieser Zentren eine Unterschrift dafür abzuverlangen, sie in Kriegs- und Krisengebiete zurückfliegen zu können. Das Rückkehrzentrum am Bürglkopf war im Sommer 2019 in den Schlagzeilen durch einen Protest und Hungerstreik der Bewohner*innen, der sich gegen die miserablen Lebensbedingungen vor Ort richtete. Es wurden immerhin kleine, aber nicht ausreichende Veränderungen in der Unterbringung bewirkt. Über das Rückkehrzentrum in Schwechat gibt es leider noch wenig öffentliche Debatten. Dabei ist so offensichtlich, dass da auf vielen Ebenen Schikane betrieben wird, um Menschen davon zu überzeugen, auf ihre Rechte zu verzichten.

Die Lebensbedingungen im Lager in Schwechat sind miserabel und gefängnisähnlich: Der kärgliche Hof mit den spitzen Kieselsteinen, das schlechte Essen, die heiztechnisch sehr undankbaren Container, die schlechten Betten, die mit mehreren anderen Menschen geteilten Zimmer, das abgeschieden sein, sich nicht aus dem Bezirk hinausbewegen dürfen, abends wieder im Lager sein zu müssen, die nicht ausreichenden finanziellen Mittel, um sich gut zu versorgen, die fehlenden Angebote für Kinder. Hinzu kommen die Einschüchterungs- und Überredungsversuche des Personals von ORS, der privaten Betreuungsfirma, die mit dem Innenministerium zusammenarbeitet. Bedenklich ist auch die Lage des Containerlagers: es befindet sich nicht in einem Wohngebiet, sondern im Cargo-Bereich des Flughafens. Nebenan die Ostautobahn, die einen Steinwurf weit vom Lager mit vollem Getöse auf die Ohren der Bewohner*innen knallt. Damit ist das Rückkehrlager tagsüber nicht nur lauter als jeder andere Wohnsitz in Schwechat, sondern überschreitet auch die gesetzlichen Grenzwerte für Wohngebiete in Österreich. Wer genug vom Anblick der Autobahn hat, kann sich umdrehen, und den Flugzeugen bei ihrem Abflug zuschauen. Jede Maschine, die von hier aus abhebt, ist ein Signal an die Bewohner*innen: Das nächste Flugzeug könnte auch für sie bestimmt sein. Warum sonst sollte ein RückkehrBERATUNGSzentrum direkt am Flughafen eröffnet werden? All diese Dinge reichen wohl aus, um schutzsuchende Menschen mit der Information zu versorgen: Ihr seid hier nicht willkommen. Bitte geht wieder weg.

Und während die Ausgangsbestimmungen in Österreich gelockert werden, die Geschäfte wieder öffnen und Flugzeuge wieder anfangen zu fliegen, zeigt sich in der Corona-Krise nur einmal mehr, wie wenig sich die österreichische Politik um die Sicherheit einiger Gruppen sorgt. In zwei Messehallen in Wien sind derzeit 300 Geflüchtete eingesperrt, da sie mögliche COVID-19 Kontaktpersonen sein könnten. Sie werden dadurch einem massiven Gesundheitsrisiko ausgesetzt. Am Beispiel des Rückkehrzentrums in Schwechat: Anstatt den ca. 120 Bewohner*innen des Container-Lagers dezentrale Wohnungen zur Verfügung zu stellen, um sich selbst und andere vor Ansteckung schützen zu können, wurden sie zu Beginn des Lock-Downs ins Erstaufnahmezentrum Traiskirchen gebracht. Dort waren zu dem Zeitpunkt schon knapp 500 Menschen untergebracht. Anstatt die Bewohner*innen vor gegenseitiger Ansteckung zu schützen, wurde das Gelände nach außen hin von der Polizei für fünf Wochen abgeriegelt, nachdem drinnen die ersten Corona-Fälle bekannt wurden. Bewohner*innen und ein Rechtsanwalt zweifeln an, dass es hierfür eine rechtliche Grundlage gab. Die österreichische Asylpolitik zeigt: Menschen, die vor Krieg und Terror geflohen sind, werden nicht nur daran gehindert, sich ein sicheres Leben aufzubauen, sie werden gezielt in Unsicherheit gebracht – sei es durch Abschiebung, oder durch die Unterbringung in den Lagern selbst.

Wir kehren dem Containerlager den Rücken, wo seit der Corona-Evakuierung neu ankommende Geflüchtete in Quarantäne ausharren und noch nicht so wirklich wissen, was sie erwartet. Vermutlich werden hier, sollte sich die Corona-Situation bald wieder entspannen, wieder die Pforten des Rückkehrzentrums eröffnet. Auf dem Weg zurück nach Wien, in einer fast leeren S-Bahn, ist der Bauch umso voller mit Gefühlen. Allen voran: Wut. Und Entschlossenheit. Weiter für die Schließung der Rückkehrzentren zu kämpfen. Für die Evakuierung aller Lager in Österreich wie an den EU-Außengrenzen. Für die Umverteilung der Bewohner*innen in menschenwürdige und dezentrale Wohnungen. Für eine sofortige Aussetzung von Abschiebungen. Dafür, dass Fluglinien nicht mit millionenschweren Paketen aus Steuergeldern gerettet werden. Für einen Rückbau dieses klimaschädlichen Wirtschaftssektors und einen gerechten Umbau zu einem ökologischen Verkehrssystem.

Der Weg in eine klimagerechte Zukunft der Mobilität heißt eben nicht Radlfahren und Flugshaming. Es geht vielmehr darum, klimafreundliche Verkehrsmittel gerecht zugänglich zu machen. Aber auch das Flugzeug. Fliegen ist eine Möglichkeit, Menschen zu bewegen, die fliehen oder migrieren müssen. Klimakrise, Flucht und Migration müssen zusammen gedacht werden. Dass ÖVP und Grüne sich am 1.1.2020 auf ein Regierungsprogramm unter dem Slogan „Klima und Grenzen schützen“ geeinigt haben, ist ein trauriges Signal dafür, dass in der parlamentarischen Politik aktuell genau das Gegenteil geschieht. Es knüpft auch an die Geschichte der Ökologie- und Klimabewegung an, in der dieses Politikfeld immer wieder reaktionär besetzt wurde. Eine wirklich emanzipatorische Klimapolitik muss sich dieser Gefahren bewusst sein und kann daher auch nicht nur innerhalb nationaler Grenzen gedacht werden. System Change, not Climate Change! distanziert sich von einer Art der Klimapolitik, die ihre Verantwortung für globale Gerechtigkeit nicht wahrnimmt. Klimagerechtigkeit heißt eben auch: Bewegungsfreiheit garantieren, Fluchtwege freimachen, und anti-rassistische Kämpfe solidarisch angehen! Für eine Politik der Solidarität und der Teilhabe, statt Abschottung und Inhaftierung! Klimagerechtigkeit kennt keine Grenzen.

 

(1) Frauen* soll auf die Konstruiertheit der Kategorie hinweisen – gemeint sind dann alle, die sich hinsichtlich ihrer Geschlechtsidentität als Frau* begreifen und auch von anderen als solche wahrgenommen werden möchten – völlig unabhängig von dem bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht.

https://www.quixkollektiv.org/glossar/gendersensible-schreibweisen/

(2) Schwarz und PoC

Schwarz und weiß sind nicht als biologische Eigenschaften zu verstehen, sondern bezeichnen politische und soziale Konstruktionen. Schwarz und weiß sind also keine Hautfarben von Menschen, sondern beschreiben ihre Position als diskriminierte oder privilegierte Menschen in einer durch Rassismus geprägten Gesellschaft.

Schwarz ist die emanzipatorische Selbstbezeichnung von Schwarzen Menschen. Um den Widerstandscharakter dieses Wortes zu betonen, wird das „S” großgeschrieben.

Im Gegensatz zu Schwarz ist weiß keine Selbstbezeichnung (d.h. weiße Menschen haben nicht von sich aus begonnen sich aufgrund ihrer privilegierten Position als weiße zu bezeichnen), sondern beschreibt eine dominante Position, die meist nicht benannt wird. Weißsein bedeutet, Privilegien und Macht zu besitzen, wie zum Beispiel, sich nicht mit Rassismus auseinandersetzen zu müssen.

Um den Konstruktionscharakter zu verdeutlichen, wird weiß kursiv geschrieben.

PoC: Abkürzung für People of Colo(u)r – Selbstbezeichnung von Menschen, die Rassismuserfahrungen machen.

https://www.quixkollektiv.org/glossar/selbstbezeichnungen/

(3) Video von Karakaya: Hier erzählt Youtuberin Esra Karakaya mit bittersüßem Schmäh von den erniedrigenden Erfahrungen als Kopftuchträgerin bei den Sicherheitskontrollen am Flughafen.

 

Links:

https://www.rueckkehrzentrenschliessen.org/

https://wirkommen.akweb.de/bewegung/unser-versprechen/?fbclid=IwAR2GliQ3uL3X_GjSBSompgA44mpz6KXjpSnddhNTjwzbXvhSAk920R226f4

https://stay-grounded.org/wp-content/uploads/2020/02/Degrowth-Of-Aviation_2019.pdf

https://stay-grounded.org/wp-content/uploads/2019/02/Gruenes-Fliegen.pdf

https://www.derstandard.at/story/2000117283937/vcoe-vermeldet-rekord-bei-klimaschaedlichen-flugzeugemissionen

https://www.derstandard.de/story/2000114274266/in-oesterreich-doppelt-so-viele-nichtflieger-wie-vielflieger

https://aufkostenanderer.files.wordpress.com/2017/06/8-mobilitc3a4t.pdf

https://www.youtube.com/watch?v=iXtzy2RLjc8&t=719s

https://twitter.com/ukblm/status/773058142133518336

https://www.derstandard.at/story/2000117219054/gefluechtete-wehren-sich-gegen-ausgangsverbot-in-traiskirchen

https://www.blaetter.de/ausgabe/2020/februar/der-kampf-um-lebensraum

 

 

Von Flugzeugen, Lagern und dem Recht auf Mobilität
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